Wer macht hier eigentlich Politik?

“Mutig ist das schon…“ – BFS – Bürger für Schmallenberg seit 2004 im Rat der Stadt Schmallenberg

Neue WOLL-Serie

38 Frauen und Männer im Rat der Stadt Schmallenberg und 32 in selbigem der Gemeinde Eslohe vertreten die Interessen von uns Bürgerinnen und Bürgern. Sie gehören unterschiedlichen Parteien an, die es teilweise schon seit über 70 Jahren gibt oder die sich erstmalig im vergangenen Jahr zur Wahl gestellt haben. Aus drei Parteien (CDU, SPD und FDP) kommen die Ratsvertreterinnen und -vertreter in der Gemeinde Eslohe und aus sechs Parteien (CDU, UWG, BFS, SPD, Grüne und DIE PARTEI) die Vertreter in Schmallenberg. In den kommenden neun WOLL-Ausgaben werden wir Ihnen an dieser Stelle die neun Ratsfraktionen aus Schmallenberg und Eslohe vorstellen. Wir beginnen mit der BFS (Bürger für Schmallenberg), die mit vier Mitgliedern die drittgrößte Fraktion im Parlament der Stadt Schmallenberg stellt.

Der Start mit der BFS hat einen Grund: In der WOLL-Winterausgabe 2020 haben wir im Interview mit den Bürgermeistern Burkhard König (Stadt Schmallenberg) und Stephan Kersting (Gemeinde Eslohe) bei der Vorstellung der im Rat der Stadt Schmallenberg vertretenen Parteien die vier Sitze der BFS versehentlich der FDP zugeordnet. Letztere ist überhaupt nicht im Stadtparlament Schmallenberg, weshalb BFS-Fraktionsgeschäftsführer Guido Altenhoff in einem Schreiben zu Recht auf diese Falschmeldung hinwies. „Das ist für uns als ‚Bürger für Schmallenberg‘ sehr bedauerlich, da wir uns stets bemühen, den Bürgerwillen unserer Wähler im Rat der Stadt Schmallenberg zu vertreten, und nun der Eindruck bei den doch nicht wenigen Lesern Ihres wirklich guten Magazins erweckt wird, dass die BFS nicht mehr im Rat präsent ist.“

Die Parteienlandschaft ist vielseitig und bunt. Weniger in der Gemeinde Eslohe, wo die etablierten Parteien CDU, SPD und FDP den Rat bilden und die den Parteien zugeordneten Farben Schwarz, Rot und Gelb das Bild der Parteienlandschaft aus dem vorigen Jahrhundert widerspiegeln. Mit CDU und SPD sind in der Stadt Schmallenberg nur zwei der frühen Parteien im Rat, dafür mit GRÜNE, UWG, BFS und DIE PARTEI gleich vier Vertreter der neueren Zeit. Kennen wir GRÜNE und DIE PARTEI aus der Bundes- oder Landespolitik, sind UWG und BFS Parteien, die ohne bundes- oder landespolitischen Hintergrund agieren.

Bürger für Schmallenberg

Am 7. April 2004 traten die damaligen Ratsmitglieder Franz-Josef Klauke, Josef Hoffmann und Karl-Heinz Schmidt aus der SPD-Fraktion aus und gründeten umgehend die Fraktion BfS – Bürgergemeinschaft für Schmallenberg. Die UWG kommentierte diese schon seit einiger Zeit angekündigte kommunalpolitische „Bombe“ mit den Worten: „Mutig ist das schon und es müssen genügend Gründe vorgelegen haben, um einen solchen Schritt so kurz vor der Wahl nicht nur anzudrohen, sondern auch in die Tat umzusetzen.“ Dem mutigen Schritt der drei Ratsmitglieder folgte einen Monat später am 14. Mai im Gasthof Heimkehof in Berghausen die Gründung des Vereins Bürgergemeinschaft für Schmallenberg. Der ehemalige Bürgermeister Franz-Josef Pape aus Oberkirchen wurde von den neun anwesenden Mitgliedern zum Ersten Vorsitzenden gewählt. Die Parteienlandschaft in Schmallenberg war nun noch ein bisschen bunter.

Im Gespräch mit dem aktuellen Vorsitzenden der BFS, Rudolf Ewers (links auf dem Foto zu sehen) aus Kirchrarbach, und dem BFS-Fraktionsgeschäftsführer Guido Altenhoff (rechts auf dem Foto zu sehen) aus Bad Fredeburg wollen wir erfahren, was die BFS anders macht als die anderen Parteien in Schmallenberg. „Es ist sehr wichtig, dass sich die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt ihrer Bürgerrechte noch bewusster werden. Wir wollen mit unserer Bürgern.he eine kommunale Politik zum Wohle der Bürger machen“, sagt Rudolf Ewers. Guido Altenhoff ergänzt: „2017 hat die BFS ein Bürgerbegehren initiiert. Dabei ging es darum, bei der Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht unserer städtischen Kanäle und der Schmallenberger Wasserentsorgungsgesellschaft an den Ruhrverband den Bürgerinnen und Bürgern ein Mitspracherecht in Form eines Bürgerentscheides zu geben.“ Aus formalen Gründen kam es seinerzeit nicht zu dem Bürgerbegehren.

Rudolf Ewers: „Wir wollen die Bürger auch weiterhin an politischen Entscheidungen beteiligen und denken, dass die Mehrheit der Bevölkerung diesbezüglich hinter uns steht.“ Als drittgrößte Fraktion vertreten vier Ratsmitglieder die BFS im Rat der Stadt Schmallenberg. Die insgesamt 50 Mitglieder der BFS arbeiten in allen Bezirksausschüssen und verschiedenen Gremien der Stadt mit. „Aus unserer Sicht ist es wichtig, sich kommunalpolitisch zu engagieren und für die Belange aller Bürgerinnen und Bürger einzusetzen. Mit einer Mitgliedschaft bei der BFS ist dies einfach und schnell möglich“, sagt Guido Altenhoff.

Mehr Solidarität beim Thema Windkraft

Die Sorgen und Interessen der in der Stadt lebenden Menschen noch stärker in die Ratspolitik einzubinden, steht als Ziel im Programm der BFS. Rudolf Ewers: „Die Dörfer kommen mancherorts zu kurz und dazu kommt der andauernde Streit um die Windkraft. Hier wünschen wir uns, wenn es um die Belange einzelner Orte in der Stadt geht, mehr Solidarität von allen Bürgerinnen und Bürgern. Im Wahlprogramm für 2020 nannte die BFS folgende Schwerpunkte: weiterer Ausbau für schnelles Internet sowie des Mobilfunknetzes – keine Funklöcher mehr im Stadtgebiet –, Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, kostenlose Beförderung der Kindergartenkinder, Erhalt der unabhängigen Wasserverbände, Ausbau des Radwegenetzes und günstiges Bauland für Familien.“ Das Wahlprogramm ist das Eine, die politische Arbeit das Andere. Daher wird die gute Zusammenarbeit der im Stadtrat vertretenen Parteien von den beiden BFS-Vertretern ausdrücklich betont.

„Die Stadt Schmallenberg steht auf einem soliden Fundament und im Wettbewerb mit anderen Städten sehr gut da. Daran mitzuarbeiten, dass das so bleibt, motiviert uns in der BFS, uns mit Sachverstand und einem geschärften Bürgerblick einzubringen“, erklärt Guido Altenhoff. Weitere Informationen über die BFS Bürger für Schmallenberg gibt es im Internet unter www.bfs-schmallenberg.de

In den kommenden WOLL-Ausgaben werden wir die Vorstellung der in der Kommunalpolitik vertretenen Parteien fortsetzen. In der Sommerausgabe wird die FDP, die kleinste Fraktion im Gemeindeparlament Eslohe, vorgestellt.