Was macht eigentlich ein Ordnungsamt?

Die Leiter des Ordnungsamtes Schmallenberg, Berthold Vogt und Martin Dornseifer, haben viel zu tun.

„Ohne Personalaufstockung haben wir uns intensiv mit den Maßnahmen von Bund und Land in der Corona-Pandemie beschäftigt. Das hat viel Kraft und Nerven gekostet bis hin zur Grenze zur Leistungsfähigkeit aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Es war und ist eine enorme Belastung, wobei es Wochen und Monate gibt, in denen wir teilweise zu 100 % beziehungsweise über den gesamten Zeitraum der Pandemie ab ca. März 2020 für mehr als 60 % der normalen Arbeitszeit mit dieser Pandemie beschäftigt waren und noch immer sind. Ebenso haben alle Mitarbeiter zur Bewältigung der Pandemie zahlreiche Überstunden geleistet. Des Weiteren ist viel Arbeit liegengeblieben, die in der nächsten Zeit aufgearbeitet werden muss und somit eine weitere große Belastung darstellt. Es wird sicherlich noch Wochen bzw. Monate dauern, bis das Ordnungsamt, insbesondere der Corona-Pandemie geschuldet, zum Normalbetrieb übergehen kann. “

Das sagen Berthold Vogt und Martin Dornseifer, Leiter und Stellvertretender Leiter des Ordnungsamtes der Stadt Schmallenberg. Das Amt ist für die allgemeine Ordnung und Sicherheit in der Stadt verantwortlich und mehr als eine Informationsstelle oder der „Wachhund“ für die Corona-Schutzmaßnahmen, als der es in den letzten Jahren in der Öffentlichkeit besonders sichtbar war. Aus dem Gespräch mit der Leitung des Ordnungsamtes entstand dieser Artikel über die Aufgaben dieser Einrichtung in Schmallenberg.

Verschiedene Sachgebiete

Das Ordnungsamt der Stadt Schmallenberg hat 16 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, verteilt auf die Sachgebiete Brand- und Katastrophenschutz, Allgemeine Sicherheit und Ordnung sowie das Personenstandswesen. Für Brand- und Katastrophenschutz gibt es drei Verantwortliche. Die Abteilung umfasst alles, was mit der Freiwilligen Feuerwehr zu tun hat. Das reicht von der Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten und deren Prüfung über Bau und Unterhaltung von Feuerwehrhäusern bis zur Verwaltung der Mitglieder. Die Feuerwehr hat in der Stadt 18 Standorte und ca. 550 Feuerwehrkameraden, alle sind ehrenamtlich unterwegs. Auch der Katastrophenschutz wird immer wichtiger, unter anderem wegen der Klimaveränderungen. Wie jede Kommune hat auch die Stadt Schmallenberg ihren Krisenstab, unter Leitung des Ersten Beigeordneten, dem Leiter des Ordnungsamtes, dem Pressesprecher und weiterer Mitglieder aus verschiedenen anderen Sachgebieten der Verwaltung als dessen Mitglieder.

Im Sachgebiet Allgemeine Sicherheit und Ordnung sind fünf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig. Für diesen Bereich ist u.a. auch ein 24-Stunden-Bereitschaftdienst an allen Tagen der Woche eingerichtet. Am Wochenende und außerhalb der Bürozeiten kann man den Bereitschaftsdienst des Ordnungsamtes im Notfall über die Leitstelle der Polizei erreichen. Die Einrichtung eines Bereitschaftsdienstes ist erforderlich, da u.a. Verkehrsunfälle, Großbrände, Glatteis, Sturmschäden und viele andere Vorfälle sich nicht an Bürozeiten halten. Das gilt auch für die Unterbringung von psychisch kranken Personen mit Fremdoder Eigengefährdung in einer psychiatrischen Einrichtung. Bei einer sogenannten Zwangseinweisung arbeitet das Ordnungsamt intensiv mit einem Arzt zusammen. Die Unterbringung erfolgt auf Beschluss eines Amtsrichters.

Das Schmallenberger Ordnungsamt ist u.a. auch für die Jagd, die Fischerei und Fundtierangelegenheiten sowie für den Brand- und Katastrophenschutz, Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten, Hundehaltung, den ÖPNV und den Bürgerbusbetrieb verantwortlich. Schmallenberg ist mit seinen etwa 25.000 Einwohnern auch Straßenverkehrsbehörde und hat somit zusätzliche Aufgaben übernommen. Zunächst ist grundsätzlich zu beachten, dass die Polizei für den fließenden Verkehr und die Stadt für den „ruhenden“ Verkehr (das Parken) verantwortlich ist. Als Straßenverkehrsbehörde ist die Stadt weiter zuständig z.B. für Geschwindigkeitsbegrenzungen, Wegweisungen, Straßensperrungen, Einrichtung von Baustellen, Genehmigung von Schwerlastverkehren und allen weiteren verkehrlichen Regelungen, die u.a. auch über das Aufstellen von Verkehrsschildern geregelt werden.

Personenstandswesen

Das Sachgebiet Personenstandswesen mit acht Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist für Einwohner- und Standesamtsangelegenheiten, außerdem für Wahlen und das Bestattungswesen verantwortlich. Also für das ganze Leben von der Wiege bis zur Bahre: Personalausweis- und Passangelegenheiten, Eheschließungen, An- und Ummeldungen, Einwohnermeldebescheinigungen, Sterbeurkunden und vieles mehr machen die Arbeit im Sachgebiet aus. Das Standesamt in Schmallenberg beurkundet jährlich ca. 100 Eheschließungen und über 300 Sterbefälle; Geburten werden inzwischen nur noch in den seltenen Fällen einer Hausgeburt beurkundet.

Und dieses Jahr im Mai gibt es Landtagswahlen in NRW. Die Vorbereitungen in Schmallenberg laufen schon auf Hochtouren. Die Stadt öffnet 29 Wahllokale und 10 Briefwahlbezirke, in denen über 300 ehrenamtliche Helfer tätig sein werden, plus 10 bis 15 Personen im Rathaus. Da soll mal jemand sagen, das Ordnungsamt sei eine langweilige Arbeitsstätte …