Quelle: Pixabay
Die Corona-Pandemie hat die Kommunen stark belastet. Grund dafür sind erhöhte Ausgaben durch Corona und weggebrochene Gewerbesteuereinnahmen. Mit 2,72 Milliarden Euro gleichen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund den Kommunen diese Mindereinnahmen aus. Die Bescheide sind verschickt, das Geld wird den Kommunen bereits am kommenden Montag ausgezahlt. Dazu erklären die beiden Landtagsabgeordneten Klaus Kaiser und Matthias Kerkhoff:
„Die NRW-Koalition steht felsenfest hinter unseren Kommunen, in diesen harten Zeiten noch mehr als sonst. Daher freuen wir uns, dass die Landesregierung diese in Deutschland einzigartige Finanzhilfe gemeinsam mit dem Bund auf die Beine stellen konnte und sie so schnell ausgezahlt werden kann. Die Städte und Gemeinden im Hochsauerland erhalten zusammen: 47.982.936 Euro. So können die Haushaltsplanungen ohne Kürzungen geplant und weiterhin wichtige Investitionen getätigt werden.“
Im Einzelnen erhalten die Städte und Gemeinden folgende Zuweisungen:
- Arnsberg: 13.566.513 Euro
- Bestwig: 925.506 Euro
- Brilon: 8.429.154 Euro
- Eslohe: 211.177 Euro
- Hallenberg: 2.401.245 Euro
- Marsberg: 1.667.375 Euro
- Medebach: 1.766.274 Euro
- Meschede: 648.677 Euro
- Olsberg: 3.166.081 Euro
- Schmallenberg: 1.829.312 Euro
- Sundern: 10.807.523 Euro
- Winterberg: 2.564.099 Euro
Hintergrund: In diesem Jahre erhalten die Kommunen neben dieser Finanzhilfe noch die Rekordsumme von 12,8 Milliarden Euro aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz. Darüber hinaus werden die Kommunen dauerhaft durch die Übernahme der Kosten der Unterkunft mit rund einer Milliarde Euro jährlich entlastet. Auch investiert die Landesregierung rund eine Milliarde Euro mehr in die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen, der Bund steuert 630 Millionen Euro dazu. Über die NRW.BANK werden weitere Unterstützungsprogramme bereit gestellt, um die finanzielle Versorgung der Kommunen in der aktuellen Krise zu gewährleisten.
