Liese: Wahl von Trump ist ein Riesenproblem für Deutschland und Europa

Die Zukunft der NATO und der Klimaschutz stehen auf dem Spiel - Südwestfälischer Europaabgeordneter ist besorgt

MdEP Dr. Peter Liese: "Trumps Politik ist unberechenbar und auch die Zukunft der NATO steht auf dem Spiel." Foto: Europabüro Liese

„Negative Emotionen haben Wahl bestimmt. Ich bin leider sicher, dass er die Hoffnungen, die er geschürt hat, enttäuschen wird. Die Wahl von Donald Trump als Präsident der Vereinigten Staaten ist ein riesen Problem für  Deutschland und Europa“. Dies erklärte der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter  Liese. Trump hat offen angekündigt sich wirtschaftlich gegen Europa und andere Länder der Welt abzuschotten. Seine Politik ist unberechenbar und auch die Zukunft der NATO steht auf dem Spiel. Das Engagement der Amerikaner in Europa kann nicht mehr als sicher angesehen werden“, erklärt Liese.

Probleme sieht Liese auch bei der internationalen Klimapolitik. „Trump ist zwar unberechenbar aber es ist leider damit zu rechnen dass er viele seiner Ankündigungen wahr macht. So will er das Klimaabkommen von Paris und die von Präsident Obama beschlossenen Klimaschutzmaßnahmen rückgängig machen.

Europäische Werte energisch verteidigen

„Wir brauchen jetzt einen langen Atem in allen Politikfeldern. Wir müssen unsere Werte noch energischer verteidigen. Beim Klimaschutz haben wir beispielsweise seit 1995 bis etwa 2012 internationale Klimapolitik gegen den harten Widerstand der Vereinigten Staaten gemacht. Erst in der zweiten Amtszeit von Präsident Obama wurde es besser. Die gute Nachricht ist, dass Trump weder das rechtsverbindliche Pariser-Abkommen noch die Maßnahmen von Präsident Obama rückgängig machen kann, da dies nach Angaben von Experten rechtlich nicht möglich ist. Außerdem haben sich in den letzten Jahren vielen Staaten den Weg der Europäischen Union angeschlossen. Dies wird auch Trump nicht rückgängig machen können“, so Liese. „Wir müssen jetzt nochmal vier Jahre gegen den Widerstand der USA arbeiten. Der Vorteil ist, dass sich die weltweite Atmosphäre geändert hat und viele Staaten jetzt Klimapolitik aktiv betreiben. Dies wird auch Trump nicht zerstören können“.

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